1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) finden Anwendung auf sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der flink think GmbH (nachfolgend „flink think“) und ihren Aufraggebern (nachfolgend „Kunden“) in Bezug auf die Erstellung und Wartung von Webseiten, die Bereitstellung von Online-Marketing-Dienstleistungen und verwandte digitale Services (nachfolgend „Dienstleistungen“).
flink think behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Massgeblich ist die Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
2. Vertragsabschluss und Leistungsumfang
2.1 Der Vertragsabschluss (inkl. AGB) erfolgt durch die Annahme des Angebots der flink think durch den Kunden. Der Leistungsumfang wird in der jeweiligen Auftragsbestätigung bzw. in einem individuellen Angebot präzisiert.
2.2 Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
2.3 Der Leistungsumfang der flink think ist abschliessend in der Auftragsbestätigung bzw. dem individuellen Angebot umschrieben. Es bestehen keine Nebenleistungspflichten von flink think.
3. Vergütung
3.1 Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot oder der Auftragsbestätigung festgelegten Umfang. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken und exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Mehraufwendungen, die durch nachträgliche Änderungen des Kunden entstehen, werden nach Aufwand berechnet und separat in Rechnung gestellt.
3.3 flink think stellt bei Projektbeginn 30% des offerierten Preises in Rechnung. Danach werden die Leistungen im Ermessen von flink think monatlich oder bei Ende des Projekts in Rechnung gestellt. Der Kunde ist gehalten, Fakturen der flink think und Dritter innert der Frist von 20 Tagen zu begleichen. Wiederkehrende Leistungen werden entsprechend der offerierten Periode, mindestens aber jährlich in Rechnung gestellt.
3.4 Hosting-, Wartungs- und andere laufende Kosten sind ab Auftragserteilung geschuldet.
3.5 Sämtliche Rabatte und vergleichbare Nachlässe stehen dem Kunde nur zu, sofern der Kunde seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber der flink think fristgerecht und vollumfänglich erfüllt. Bei Nichteinhaltung verfallen die Rabatte und vergleichbaren Nachlässe ersatzlos.
3.6 Verlangt der Kunde die Herausgabe von Zugangsdaten, Passwörtern, Quellcode, Arbeitsergebnissen und/oder anderer Daten sowie Informationen von flink think, hat flink think das Recht, diese Herausgabe von der vorgängigen und vollständigen Bezahlung sämtlicher von der flink think erbrachter oder zu erbringender Dienstleistungen abhängig zu machen, ungeachtet davon, ob die Zahlungen bereits fällig sind oder nicht. Solange der Kunde diese Zahlungen nicht geleistet hat, hat flink think ein umfassendes Zurückbehaltungsrecht.
3.7 Sofern der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nachkommt, wird dem Kunden der interne Aufwand für die Eintreibung der Zahlungsausstände mit CHF 160 zzgl. MWST pro Stunde verrechnet. Zusätzlich muss der Kunde die flink think für sämtliche Kosten im Zusammenhang mit Mahnungen, Betreibungen, Schlichtungs- sowie Gerichtsverfahren und Anwaltskosten vollumfänglich schadlos halten.
Befindet sich der Kunde mit einer zahlung in Verzug, ist flink think berechtigt, alle weiteren leistungen (wie z.B. HosTing) sofort einzustellen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde verpflichtet sich, flink think alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Verzögerungen, sowie sämtliche Aufwendungen, die durch eine unzureichende Erfüllung der Mitwirkungspflichten seitens des Kunden verursacht werden, sind von diesem selbst zu tragen. Sollte flink think zusätzlicher Aufwand entstehen, weil der Kunde seinen Mitwirkungsverpflichtungen nicht oder nur teilweise nachgekommen ist, stellt flink think diese zusätzlichen Kosten dem Kunden gemäss den in der Offerte festgelegten Stundensätzen in Rechnung.
5. Urheberrechte und Nutzungsrechte
5.1 Vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien räumt die flink think dem Kunden die zweckgebundenen Nutzungsrechte an den von flink think für den Kunden im Rahmen der Dienstleistungen geschaffenen Arbeitsergebnissen ein. Eine Übertragung von Rechten (inkl. Urheberrechten) erfolgt nicht. Eine weitergehende Einräumung von Nutzungsrechten oder eine Übertragung von Urheberrechten, insbesondere die Folgenutzung über den vertraglich vereinbarten Zweck hinaus, sowie die Weitergabe von Urheber- oder Nutzungsrechten an Dritte, bedürfen einer zusätzlichen Vereinbarung und Vergütung. flink think behält sich ausdrücklich das Recht auf Namensnennung vor.
5.2 flink think ist berechtigt, die erstellten Webseiten zu verlinken und zu kennzeichnen. Des Weiteren ist flink think berechtigt, die Arbeitsergebnisse zu nutzen und öffentlich im Internet oder auf gedruckten Medien darzustellen.
5.3 Jegliche Einräumung von Nutzungsrechten wie auch eine allfällige zusätzlich vereinbarte Übertragung von Urheberrechten setzt die fristgerechte Zahlung gemäss den vereinbarten Zahlungsbedingungen unter Ziff. 3 durch den Kunden voraus. Bei nicht fristgerechter Bezahlung oder anderen Vertragsverletzungen durch den Kunden, hat die flink think das Recht, das eingeräumte Nutzungsrecht dauerhaft zu widerrufen oder einzuschränken.
5.4 Sollten die von flink think erstellten Dienstleistungen rechtswidrig genutzt werden, insbesondere in einer Art und Weise, die über die vereinbarten Nutzungsrechte hinausgeht oder entzogene Nutzungsrechte oder bestehende Urheberrechte verletzen, ist der Kunde verpflichtet, flink think eine Konventionalstrafe von CHF 10’000 netto pro Verstoss zu bezahlen.
5.5 Ungeachtet der Zahlung einer Konventionalstrafe behält flink think sich das Recht vor, weitere Ansprüche geltend zu machen und die unrechtmässige Nutzung ihrer Dienstleistungen zu untersagen. Nutzungsrechte an Projekten, die auf Aufwandsbasis entschädigt oder als Teil eines Pauschalprojekts erstellt wurden, ohne realisiert zu werden, bleiben bei flink think.
6. Beizug Dritter
6.1 flink think hat das Recht, zur Einhaltung ihrer vertraglichen Zusagen externe Dritte hinzuzuziehen, vorausgesetzt, dies beeinträchtigt nicht die vertraglich zugesicherten Rechte und die Qualität der Leistungen für den Kunden.
6.2 flink think übernimmt keine Verantwortung oder Garantie für Kosten, die dem Kunden durch Dritte direkt berechnet werden.
6.3 Ebenso steht flink think nicht für die Eigenleistungen des Kunden oder für Leistungen ein, die der Kunde eigenständig bei Dritten beauftragt hat.
7. Haftungsbeschränkung
7.1 flink think haftet ausschliesslich für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurden. Jegliche darüberhinausgehende Haftung der flink think wird vollumfänglich ausgeschlossen, unabhängig davon, aus welchem Rechtsgrund die Schäden geltend gemacht werden.
7.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten ebenfalls entsprechend im Falle etwaiger Schadenersatzansprüche des Kunden direkt gegen Mitarbeiter, Beauftragte oder Erfüllungsgehilfen von flink think, insbesondere auch gegenüber Dritten. Im Hinblick auf Schäden, die durch einen Dritten verursacht werden, haftet flink think lediglich für die pflichtgemässe Auswahl des Dritten. flink think bietet dem Kunden jedoch an, bei Bestehen eigener Ansprüche gegen den Dritten, diese Ansprüche, soweit rechtlich möglich, an den Kunden abzutreten.
7.3 flink think überprüft den vom Kunde oder Dritten zur Verfügung gestellten Inhalte nicht auf Gesetzeskonformität sowie Sicherheit. Für die vom Kunde zur Verfügung gestellten Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.
8. Gewährleistung
8.1 Für Mängel an Teilen der gelieferten Dienstleistungen oder an der Gesamtdienstleistung, bei denen flink think auf Anweisung des Kunden gehandelt hat, wird keine Gewährleistung übernommen.
8.2 Beanstandungen bei Mängeln müssen sofort schriftlich in nachvollziehbarer Weise und hinreichendem Detailierungsgrad vorgebracht werden. Dabei hat flink think das Recht auf Nachbesserung. Sollte eine angemessene Korrektur der Mängel innerhalb einer vertretbaren Frist nicht möglich sein, steht dem Kunden das Recht auf eine angemessene Preisminderung zu, ausgenommen ist das Recht auf Vertragsrücktritt. flink think stellt keine Erfolgsgarantie aus, noch werden Leistungen auf Basis eines Erfolgshonorars angeboten.
9. Daten und Unterlagen
9.1 Bei Vertragsbeendigung übergibt flink think auf Wunsch des Kunden seine Kundendaten und im Rahmen des Auftrags erstellten Dokumente bis zu 60 Tagen, vorausgesetzt, der Kunde hat vorgängig alle Zahlungspflichten vollständig und fristgerecht erfüllt. Hilfsmittel, Zwischenprodukte und Nebenerzeugnisse, die während der Durchführung des Auftrags angefertigt wurden, bleiben im Eigentum von flink think und sind nicht auszuhändigen.
9.2 Dokumente und Daten, die vom Kunden bereitgestellt wurden, werden auf dessen Anfrage hin jederzeit zurückgegeben.
10. Vertraulichkeit
10.1 flink think und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Informationen und Dokumente, die sie im Rahmen ihrer Zusammenarbeit erhalten, vertraulich zu behandeln. Sie vereinbaren ausdrücklich, solche Informationen und Dokumente nicht ohne Zustimmung zu verbreiten, an Dritte weiterzuleiten, öffentlich zugänglich zu machen oder ausserhalb des vereinbarten Rahmens zu nutzen.
10.2 Informationsträger, die flink think speziell für den öffentlichen Gebrauch entwickelt hat, fallen nicht unter diese Geheimhaltungsvereinbarung.
10.3 flink think ist zudem auch über die Vertragsbeendigung hinaus berechtigt, die Dienstleistungen sowie die Beziehung zum Kunden (inkl. Kundennamen) für Marketingzwecke zu verwenden.
11. Vertragsdauer und Kündigung
11.1 Die Vertragsdauer bestimmt sich nach dem jeweiligen Auftragsverhältnis. Sie kann nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen vorzeitig gekündigt werden.
11.2 Dauerhafte Wartungs- oder Betreuungsverträge können mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalenderjahres gekündigt werden.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
12.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertragsverhältnisses oder dieser AGB nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird der übrige Teil des Vertragsverhältnisses und der AGB davon nicht berührt. Im Falle der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Klausel, ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Regelungslücke.
12.3 Auf das Vertragsverhältnis ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar.
12.4 Im Falle von Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis und den AGB, einschliesslich deren Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung, werden durch die ordentlichen Gerichte am Sitz von flink think entschieden. Vorbehalten werden zwingende gesetzliche Gerichtsstände.